Bürgerbegehren sorgt für Eklat in Ratssitzung am 11. Oktober 2018

Die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens ist festgestellt! Aber…

… die Grünen und die SPD wollten auch inhaltlich über das Ergebnis des Bürgerbegehrens diskutieren – mit dem Ziel, eventuell schon heute eine Entscheidung herbeizuführen. „Das sei man der Bürgerinitiative und den Unterzeichnern schuldig“, so die grüne Fraktionssprecherin Gabi Clooth-Hoffmeister. Auch Peter Jörg Heinzelmann (SPD) kritisierte das der Ratssitzung vorhergehende und für Verwirrung sorgende Informationsprocedere des Bad Honnefer Bürgermeisters Otto Neuhoff. Dieses erfolgte offenbar ohne rechtliche Absicherung, so dass der SPD-Ratsherr sogar mit einer Rüge drohte.

Pressestimmen zur Ratssitzung können Sie hier nachlesen:

Kommentar verfassen

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.