Beiträge

Bürgerinitiative spricht mit Vertretern der Stadtverwaltung über Bürgerbegehren

Am 7. November 2017 trafen sich drei Mitglieder unserer Bürgerinitiative/BI (Ulrike Holtkamp, Detlef Sattler und Heinz Jacobs) mit dem Geschäftsbereichsleiter Städtebau (Fabiano Pinto) und dem städtischen Rechtsassessor (Stefan Glaser), um sich über ein mögliches Bürgerbegehren auszutauschen.

Anknüpfend an die letzte Entscheidung des Planungsausschusses, weiterhin an der Bebauung des nördlichen Stadtgartens festzuhalten – trotz der erfolgreichen Unterschriftenaktion der Bürgerinitiative – galt es, das weitere Verfahren frühzeitig abzustimmen, denn die wichtigsten rechtlichen Instrumente, die möglicherweise infrage kommen, können nur im Verbund mit der Stadtverwaltung realisiert werden.

Die Ergebnisse:

  • Nachdrücklich bekräftigte die BI ihre Entschlossenheit, den kompletten Stadtgarten in seiner Form und Schönheit zu erhalten.
  • Um dieses Ziel zu erreichen, ist die BI bereit, Bürgerbegehren und Bürgerentscheid einzusetzen, falls es sich als notwendig erweisen sollte.

Ein initiierendes Bürgerbegehren, das jederzeit möglich wäre, wird aktuell nicht angestrebt, weil die Protestaktion mit ihren 2.797 Unterschriften deutlich das für ein initiierendes Bürgerbegehren notwendige Stimmenquorum übersteigt (rund 1.700 Unterschriften). Der mit der Unterschriftenaktion dokumentierte Bürgerwille hat ein weitaus überzeugenderes Signal an Stadtverwaltung und Stadtrat gesendet, als es ein solches Bürgerbegehren vermocht hätte.

Ein kassierendes Bürgerbegehren, d.h. ein Begehren, das einen Beschluss des Stadtrates oder des Planungsausschusses aufhebt (einkassiert), ist aktuell nicht möglich und erweist sich auch nur dann als notwendig, falls tatsächlich eines Tages die Entscheidung fallen sollte, den nördlichen Teil des Stadtgartens abzuholzen und zu bebauen.

In einer ruhigen und sachlichen Atmosphäre wurden alle rechtlichen Fragen ausführlich erörtert. Zudem nutzten die Mitglieder der BI die Möglichkeit, die komplexe Problematik einer Bebauung zu thematisieren: die Gesundheitsgefährdung der Menschen durch Lärm und Schadstoffe, die Bodenversiegelung in einem hochwassergefährdeten Gebiet und die offensichtliche Unmöglichkeit, für europarechtlich streng geschützte Tiere ein adäquates Ersatzquartier zu schaffen.

Letztlich verlieh der BI-Sprecher, Heinz Jacobs, der Hoffnung Ausdruck, dass auch die Stadt Bad Honnef sich Artikel 20a des Grundgesetzes verpflichtet fühlt, „die natürlichen Grundlagen auch in Verantwortung für die zukünftigen Generationen“ zu schützen, einem Gebot, dem auch Herr Pinto voll zustimmte.

Korrespondierende Veröffentlichungen unter:

2.797 Unterschriften gegen eine möglichen Stadtgartenbebauung

Am 17. Oktober 2017 überreichten Mitglieder unserer Bürgerinitiative im Bad Honnefer Rathaus Bürgermeister Otto Neuhoff 2.797 Unterschriften von Bürger*innen, die sich gegen eine eventuelle Bebauung des nördlichen Stadtgartens aussprechen.

Zusätzlich erhielt Herr Neuhoff die Auswertung einer Meinungsumfrage zur Bebauung und Stadtentwicklung. Ob die darin enthaltenen Vorschläge, Anregungen und auch geäußerte Kritik im kommunalpolitischen Alltag Gehör und Umsetzung finden, bleibt abzuwarten. Unser Bürgermeister betonte im Rahmen der Übergabe, dass er Aktivitäten von Bürgerinitiativen ernst nähme.

Wir erinnern in diesem Zusammenhang gerne daran, dass die große Anzahl von Gegner*innen der Bebauung des Stadtgartens eine ernst zu nehmende Größe ist und hoffen, dass dieses Signal in der Stadtverwaltung vernommen wird.

Auch wenn die Unterschriftensammlung hiermit beendet ist, werden wir weiter für das Ziel kämpfen, den Stadtgarten in seiner Form und Schönheit für uns und die nachfolgenden Generationen vollständig zu erhalten.

Wir danken allen Unterstützer*innen recht herzlich!

Weitere Veröffentlichungen zu diesem Thema:

 

Übergabe der Unterschriften und der Ergebnisse einer Meinungs-Befragung

Am 17. Oktober um 17.30 Uhr werden Mitglieder der Bürgerinitiative „Rettet den Stadtgarten“ im Foyer des Rathauses dem Bürgermeister, Herrn Neuhoff, 2.762 Unterschriften überreichen. Diese Unterschriften wurden in den letzten Monaten in privater Initiative gesammelt, um die äußerst problematische Bebauung des nördlichen Stadtgartens zu verhindern.

Mit der Übergabe verbinden wir den ausdrücklichen Wunsch, dass die Verantwortlichen der Stadt diesen überzeugend bekundeten Bürgerwillen in die weitere ISEK-Planung einfließen lassen und den Stadtgarten zeitnah und endgültig aus den geplanten Projekten zurückziehen.

Untermauert wird dieser Wunsch von den Ergebnissen einer Fragebogenaktion, die wir online und in der Bad Honnefer Fußgängerzone in der Zeit vom 19. August bis zum 5. Oktober 2017 durchgeführt haben.

Auch wenn die geringe Zahl der eingegangenen Fragebögen bei weitem keine wissenschaftlich gesicherten Erkenntnisse zulässt, so vermittelt sie dennoch einen lebhaften und differenzierten Eindruck über die derzeitigen Einschätzungen zentraler Politikfelder in Bad Honnef.

  • Die Daten für die Ansiedlung von 3.000+ Neubürger*innen liegen in etwa gleichauf: sehr unwichtig = 21;  unwichtig = 42; wichtig = 43; sehr wichtig = 13
  • Fast alle Befragten sprechen sich für die Erhaltung öffentlicher Grünflächen und von Sport- und Freizeitanlagen aus, wenn auch in abweichender Gewichtung. Grünflächen: sehr wichtig = 110, wichtig = 8 von insgesamt 127 Antworten; Sportanlagen: sehr wichtig = 80, wichtig = 36 von insgesamt 125 Antworten
  • Der Dialog zwischen Stadt und Bürger*innen, das Verkehrskonzept und die öffentlichen Parkräume erhalten mehrheitlich keine zustimmenden Beurteilungen.
  • Etwas positiver wird dagegen der Einzelhandel bewertet.

Eine außergewöhnlich starke Resonanz erhielten wir bei unserer Befragung in der Sparte „Argumente, Anregungen und Ideen“. Sie spiegelt ein umfangreiches Meinungsbild in einem breiten Spektrum von bedenkenswerten Vorschlägen und Alternativüberlegungen bis hin zu kritischen Äußerungen und strikten Ablehnungen wider.

Mit der Übergabe der Ergebnisse aus dieser Pilot-Befragung senden wir ein deutliches Zeichen an die Stadtverwaltung, endlich die politische Kreativität, die Urteilsfähigkeit und den Gemeinsinn der Bürgerinnen und Bürger zu nutzen und sie mit Ideenwerkstätten ernsthaft an den weiteren Planungen zu beteiligen.

Im Rahmen der Unterschriften- und Ergebnisübergabe wird Jürgen Goosmann (Mitglied unserer Bürgerinititive) Herrn Neuhoff an das Jahr 1988 erinnern, als 3.000 Unterschriften den damaligen Bürgermeister Werner Osterbrink und den Stadtrat dazu veranlassten, die drohende Bebauung des Reitersdorfer Parks abzuwenden. Heute ist dieser Park ein allseits hochgeschätztes Aushängeschild unserer Stadt.

An dieser Stelle danken wir allen Personen, die mit ihrer Unterschrift oder dem Ausfüllen eines Fragebogens unsere Initiativen wirkungsvoll unterstützt haben. In unzähligen Gesprächen und Diskussionen, in zahlreichen Mails und Telefonaten haben wir viel Zustimmung, nachdrückliche Ermunterung und tatkräftige Hilfen erfahren, die uns auch weiterhin dazu anspornen, darum zu kämpfen, den Stadtgarten in seiner Form und Schönheit für uns und die nachfolgenden Generationen vollständig zu erhalten.

Zum Übergabetermin sind interessierte Bürger*innen sowie Pressevertreter*innen recht herzlich eingeladen.

Geplante Bebauung des nördlichen Stadtgartens spaltet die Kommunalpolitik

Anknüpfend an die 4-stündige Sitzung des Bauausschusses am 12. September 2017, in welcher der Fokus auf Projekten des ISEK Masterplan und der Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes (InHK) lagen, gibt es erste Pressestimmen. Diese spiegeln (zumindest im Ansatz) wider, welche heiße und kontroverse Diskussion im Ratssaal ablief.

Leider verhinderten – wenn auch nur mit knapper Mehrheit – die CDU, FDP und der Bürgerblock, dass die Bebauung des nördlichen Stadtgartengeländes sowie die Bebauung von Sport- und Grünflächen ausgeklammert und zu einem späteren Zeitpunkt detailliert besprochen und bewertet werden.

Kritische Stimmen äußerten: „Die Qualität einer Stadt sollte man doch nicht nur am Bauen festmachen.“

  • Link zum Bericht des General-Anzeigers
  • Link zum Bericht in der Honnefer Wochenzeitung
  • Link zum Bericht in Honnef Heute

Bad Honnef: Kommune für biologische Vielfalt (?)

Bad Honnef ist eines von 124 Mitgliedern des Bündnisses „Kommunen für biologische Vielfalt“ e.V. Dieses Bündnis ist ein Zusammenschluss von im Naturschutz engagierten Kommunen.

Unter diesem Bündnis ist auch das Projekt „Stadtgrün – Artenreich und Vielfalt“  angesiedelt, das Städte grüner machen und naturnahe Flächen in Kommunen schaffen und erhalten möchte.

Als Mitglied dieses Bündnisses beschreitet Bad Honnef derzeit einen entgegengesetzten Weg. Hier sollen existierendes Grün und biologische Vielfalt im nördlichen Stadtgarten einer Bebauung zum Opfer fallen.

Das passt nicht zur Vision des Bündnisses, welche „grüne Kommunen als hochwertigen Lebensraum für Menschen, Tiere und Pflanzen“ beschreibt, die Bedeutung von Natur im unmittelbaren Lebensumfeld des Menschen stärkt und den Schutz der Biodiversität in den Blickpunkt rückt.

Die Bad Honnefer Stadtverwaltung sollte sich von Halbherzigkeiten verabschieden und eine klare Position für die Erhaltung des innerstädtischen Grüns beziehen.

Quelle:

  • Link zur Website des Vereins „Kommunen für biologische Vielfalt“

Achtung: Bebauungsplanung des nördlichen Stadtgartens soll vertieft werden!

„Grüne Oase am neuen Wohnpark“ – unter diesem klangvollen Namen plant die Stadtverwaltung die weitere Projektvertiefung!

Entgegen aller Aussagen der Stadtverwaltung, dass es noch keine konkreteren Pläne zu einer Bebauung des nördlichen Stadtgartengeländes gibt, wurden genau diese im „Integrierten Handlungskonzept (InHK, Stand August 2017)“ konkretisiert.

Unter Punkt 6 des Konzeptes sind Maßnahmen gelistet, die eine klare Sprache sprechen, u.a. die Aufstellung einer Bauleitplanung für das nördliche Stadtgartengelände und eine Realisierung von Wohnbebauung unter Berücksichtigung von gefördertem (!) * Wohnungsbau in diesem Gebiet.

Am 12. September 2017 tagt der Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Bauen, und auch hier steht das Thema im Rahmen einer Beschlussvorlage auf der Tagesordnung (Vorlage Nr.619/X Beschlussvorlage für Sitzung des Planungsausschuss).

Wenn das keine Planung ist – was ist es dann? Irreführung?

Die im Rahmen des Bürgerdialoges am 10. Juli 2017 eingebrachte Ablehnung vieler Bürger*innen zur Bebauung des nördlichen Stadtgartens wird von der Stadtverwaltung schlichtweg ignoriert oder schöngeredet (siehe Vorlage Nr. 619/X). Nach wie vor stehen hier aufgeführte Ablehnungsgründe, z.B. Umweltbelange (Artenschutz, Bodenversiegelung, Mikroklima, Bepflanzungsqualität, Hochwasserschutz), hohe Schadstoff- und Lärmbelastung durch die B42, ein Ratsbeschluss gegen die Bebauung von Grünflächen, hinter dem städtischen Ziel einer Bebauung zurück.

In der Vorlage (Nr. 619/X) für die Sitzung des Planungsausschusses am 12. September 2017 heißt es u.a.: „… An der Zielaussage zur Teilbebauung des nördlichen, nicht als Park angelegten Geländeteils wird im InHK festgehalten… Ziel des nördlichen Geländeteils ist eine Wohnbebauung im Sinne von Innenentwicklung, die die Leitperspektive „3000+“ des ISek zu Gunsten einer positiven Einwohnerentwicklung stützen kann. Dieser Bereich wurde im „ISek Rahmenkonzept Gesamtstadt“ als Schwerpunktraum für Innenentwicklung und Nachverdichtung (Leitziel 2) und als Schwerpunktraum für sozialen Wohnungsbau auf kommunalen Grundstücken (Leitziel 1) identifiziert…“.

Wie ernst kann, sollte, muss man die Aussagen der Stadtspitze nehmen? Über 2.000 vorwiegend aus Bad Honnef stammende Unterschriften gegen eine Bebauung des nördlichen Stadtgartens sind ein klares Statement! Auch wenn man dieses in der Bad Honnefer Stadtverwaltung nicht hören und sehen möchte.

Am 12. September 2017 sind die im Planungsausschuss vertretenen Fraktionen gefragt – die auch uns Wähler*innen vertreten! Können sie dem weiter entwickeltem InHK und der  Beschlussvorlage verantwortungsvoll folgen? Entspricht der Umgang mit Bürger*innen-Veto ihren kommunalpolitischen Prinzipen?

Die Sitzung des Planungsausschuss ist eine öffentliche. Treffpunkt: Dienstag, 12. September 2017, 18.00 Uhr Ratssaal!

* Anmerkung: Mit geförderten Wohnungsbaumaßnahmen werden insbesondere sozial schwächer gestellte Mitbürger*innen angesprochen – Menschen, die keine große Auswahl an Mietwohnungen haben und  zukünftige Anwohner*innen unmittelbar an einer Schnellstraße werden könnten. Wir wenden uns gegen den Zynismus, der hinter dieser Planung steht und bleiben unserem Ziel treu: der Erhaltung und Verbindung des innerstädtischen Grüns!

Quellen:

2.000 MARKE BEI UNTERSCHRIFTEN-AKTION GEKNACKT! 

Über Zweitausend Bürger/innen sprechen sich inzwischen gegen eine geplante Bebauung des nördlichen Teils des Stadtgartens aus. Am vergangenen Samstag fand der zweite Infostand unserer Bürgerinitiative in der Bad Honnefer Fußgängerzone statt.

Wir freuen uns über Ihre Unterstützung und auf weitere konstruktive Gespräche mit Bad Honnefer Bürger/innen und Gästen – Sie alle können Ideengeber sein! Wir nehmen Ihre Anregungen, Wünsche, Ihr Lob und Ihre Kritik offen entgegen.

Wann? Jeweils am Samstag, 02. und 09. September 2017, zwischen 10.00 Uhr und 14.00 Uhr.

Wo? Bad Honnefer Fußgängerzone – wie immer 🙂

Erster Info-Stand der Bürgerinitiative brachte über 100 neue Unterschriften

Trotz Ferienflaute und mitunter regnerischer Einlagen erwies sich die Unterschriftenkampagne in der Bad Honnefer Fußgängerzone als sehr erfolgreich. Einhundert-plus neue Unterschriften sind wiederum ein Zeichen dafür, dass sich viele Mitbürger/innen gegen eine geplante Bebauung des nördlichen Teils des Stadtgartens aussprechen.

Im Mittelpunkt der Aktion am vergangenen Samstag standen ohne Zweifel die brandneuen Cartoons, welche Themen rund um die Stadtgarten-Diskussion aufgreifen und sehr treffend ins Bild setzen.

„Die Cartoons sind stark!“, so ein Bad Honnefer Jungunternehmer, der diese gerne in seinem Laden auslegen möchte. „Neue Bebauung entlang der B42? Hat man im Rathaus schon mal etwas  von ökologischer und gesundheitlicher Verantwortung gehört? Daher: Coole Cartoons…“  ein weiteres Zitat eines jungen Standbesuchers.

Unser Dank richtet sich insbesondere an eine Sponsorin, die die finanziellen Mittel bereitstellte, um die Cartoonreihe entwerfen zu lassen.

Wer mehr über unsere Bürgerinitiative, Ziele und Ideen erfahren möchte, ist herzlich eingeladen, an den kommenden drei Samstagen (26.8., 02.09. und 09.09.) zwischen 10.00 Uhr und 14.00 Uhr den Infostand in der Bad Honnefer Fußgängerzone zu besuchen.

bi_rdsg_loewe_500

bi_rdsg_schoenerwohnen_500

bi_rdsg_venedig_500

bi_rdsg_biotop_500

Hinweis: Die Nutzung und weitere Verbreitung der abgebildeten Cartoons ist nur in Verbindung mit der Nennung unserer Bürgerinitiative „Rettet den Stadtgarten“ erlaubt.

Luftgutachten an der B 42

Wie hoch sind die Luftschadstoffe, welche an der B 42 entstehen? Lassen diese eine Bebauung entlang der Schnellstraße zu? Welche Verantwortung trägt die Stadtverwaltung, die ein derzeit grünes Areal in ihrem ISEK-Masterplan als mögliches Bebauungsgebiet ausweist?

Diese und weitere Fragen stellen wir uns als Bürgerinitiative zur „Rettung des Stadtgartens“. Antworten könnte u.a. ein Luftgutachten geben, welches wir iniziieren möchten.

Lesen Sier hierzu auch den Artikel in der „Honnefer Wochenzeitung“. Dieser Link führt Sie zum Bericht.

Historisches zum Stadtgarten

Wussten Sie, dass

  • Ende der 60er Jahre eine „grüne Spange“ zwischen der neuen Siebengebirgsklinik (heute Seminaris Hotel) und der neuen Drachenfelsklinik (heute Park-Residenz) zusammengesetzt wurde?
  • der Bad Honnefer Stadtgarten als Teil des Kurparks angelegt war und verwunschene (und mit Liebe gepflegte) Schrebergärten barg und birgt?

Über dies und einiges mehr informiert ein sehr lesenswerter Bericht, welcher in der „Bad Honnefer Wochenzeitung“ veröffentlicht wurde. Dieser Link führt Sie zum Artikel.